PIRATEN Bielefeld freuen sich über die geplante Umsetzung Ihrer Forderung nach einer »Bürgerabstimmung« zum Stadtbahnausbau
Direktdemokratische Prozesse sind in der Zukunft nicht mehr aus Bielefeld wegzudenken
Die Parteien im Rat der Stadt Bielefeld folgen der Forderung der Piraten nach einer verbindlichen Bürgerabstimmung beim geplanten Stadtbahnausbau. Daher kommen die Einwohner endlich zu der Möglichkeit, ihr verbindliches Votum über den Ausbau der Stadtbahn in Richtung Heepen abgeben zu dürfen.
Bereits im Mai diesen Jahres hatte die Piratenpartei Bielefeld mit einer Postkartenaktion eine nicht repräsentative Umfrage im Bereich „Auf dem langen Kampe“ durchgeführt und dabei über 2.000 Einwohner befragt. Das Ergebnis dieser Umfrage: Von über 100 abgegeben Stimmen sprachen sich 35% gegen den Stadtbahnneubau aus, sowie 58% für die geplante Linie 5 auf der „Heeper Strasse“. Weitere 6% stimmten für die Strecke über „Auf dem Langen Kampe“. [1]
Die PIRATEN Bielefeld sehen in dem Ratsbeschluss ihre Forderungen zum großen Teil erfüllt und erhoffen sich auch in der Zukunft den Mut, um solche wichtige Entscheidungen durch die Bürger grundsätzlich direktdemokratisch entscheiden zu lassen.
Die Bielefelder Piraten sprechen sich klar für den Ausbau aus und haben immer eine verbindliche Abstimmung durch die Bürger eingefordert. [2]
„Alle Parteien in Bielefeld sind für den Stadtbahnausbau, nun sind sie dazu aufgerufen, aktiv dafür zu werben und die Bürger über die Vorteile der Maßnahme zu informieren, was bisher noch viel zu wenig passiert ist.“, so Michael Gugat, Sprecher des Arbeitskreis Verkehr der PIRATEN Bielefeld.
[2] https://www.piraten-bielefeld.de/2013/05/14/stadtbahnausbau-zivilarena-piraten-fordern-echte-burgerbeteiligung/
Anmerkung: Die jetzt geplante Bürgerbefragung ist an sich natürlich rechtlich nicht verbindlich, durch die Erklärung, das Votum anzuerkennen, ist in unseren Augen de facto aber Verbindlichkeit hergestellt. Siehe auch Beitrag im Westfalen-Blatt.
[2] https://www.piraten-bielefeld.de/2013/05/14/stadtbahnausbau-zivilarena-piraten-fordern-echte-burgerbeteiligung/
Anmerkung: Die jetzt geplante Bürgerbefragung ist an sich natürlich rechtlich nicht verbindlich, durch die Erklärung, das Votum anzuerkennen, ist in unseren Augen de facto aber Verbindlichkeit hergestellt. Siehe auch Beitrag im Westfalen-Blatt.