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Live: Bundesparteitag der Piratenpartei in Bremen

An diesem Wochenende findet der Bundesparteitag der Piratenpartei in Bremen statt.

Neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei ist: Thorsten Wirth!

Thorsten Wirth
Thorsten Wirth

Auf ihrem Bundesparteitag in Bremen hat die Piratenpartei Deutschland heute einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Der 45-jährige Softwareentwickler Thorsten Wirth aus Frankfurt am Main setzte sich mit 78 Prozent der Stimmen gegen fünf andere Kandidatinnen und Kandidaten durch.

»Die Piratenpartei wurde von Menschen mit gemeinsamen Idealen und Werten gegründet. Diese möchte ich wieder in den Vordergrund stellen«, betonte Wirth auf der anschließenden Pressekonferenz.

Von 2009 – 2010 war Wirth bereits Beisitzer im Bundesvorstand. Er ist Mitbegründer des Landesverbands Hessen und seit 2006 Mitglied in der Piratenpartei. Seit 2007 engagiert er sich als Co-Organisator von Demonstrationen und Referent zu den Themen Leistungsschutzrecht und Datenschutz.

Neben dem Bundesvorsitz und seiner Stellvertretung sollen zusätzlich die politische Geschäftsführung wie auch das Generalsekretariat neu besetzt werden. Weitere Vorstandsämter werden im Verlauf des Parteitags gewählt.

Details zur Wahl des Vorstandvorsitzenden:
78,1% entfielen auf Torsten Wirth
66,2% auf Stefan Körner
46,0% auf Christiane Schinkel
8,5% auf Paul Weiler sowie
5,5% auf Dennis Plagge.

Stellvertrende Bundesvorsitzende wurde Carolin Mahn-Gauseweg

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Die neue stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland heißt Carolin Mahn-Gauseweg. Mit knapp 60 Prozent erhielt die 32-jährige Ingenieurin die meisten Stimmen. Damit ergänzt sie das Team um den am Abend neu gewählten Vorsitzenden Thorsten Wirth.

»Ich habe mir zum Ziel gesetzt, unsere Außenwirkung zu verbessern und unsere inhaltliche Arbeit zu strukturieren. Außerdem strebe ich eine stärkere Fokussierung auf unsere Kernthemen an«, skizziert Mahn-Gauseweg die Akzente ihrer Amtszeit.

Mahn-Gauseweg war zuletzt Beisitzerin im Landesvorstand Sachsen. Auf Bundesebene engagiert sie sich maßgeblich in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Verkehrspolitik.
59,64 % entfielen auf Carolin Mahn-Gauseweg
55,61 % auf Christophe Chan Hin
40,70 % auf Daniel Düngel
27,47 % auf Christiane Schinkel
5,83 % auf Christoph Grüner
3,70 % auf Paul Weiler sowie
0,04 % auf Stephan Bliedung

Stefan Bartels ist der neue Bundesschatzmeister der Piratenpartei Deutschland.

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Sebastian Krone: 26,1%
Stefan Bartels: 77,6%
Volker Neubert: 11,0%

Neue Generalsekretärin ist Stephanie Schmiedke

Thomas Gaul: 30,9%
Ralf Hurnik: 16,8%
Stephanie Schmiedke: 56,9%

Björn Niklas Semrau ist neuer politischer Geschäftsführer

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Auf dem Bundesparteitag der Piraten in Bremen wurde Björn Niklas Semrau zum neuen politischen Geschäftsführer gewählt. 53 Prozent der Stimmen entfielen am Sonntag auf den 34-jährigen Informationstechniker. In Zukunft soll er die Repräsentation der Partei nach außen und die Koordination der thematischen Arbeit übernehmen.

»Ich freue mich, dass ich gewählt wurde, und werde versuchen, die Fußstapfen meiner Vorgängerin auszufüllen«, sagte Semrau kurz nach seiner Wahl. Durch spektakuläre und einzigartige Aktionen zum Thema Bürgerrechte und Überwachung wolle er die Piratenpartei wieder ins Gespräch bringen.

Semrau gehört zu den Gründungsmitgliedern der Piratenpartei (2006). Zuletzt koordinierte er die Arbeitsgemeinschaft »Außen- und Sicherheitspolitik«. Außerdem studiert er Politikwissenschaft und Geschichte an der TU Darmstadt.
Wahlergebnis:
Björn Niklas Semrau mit 53,3%,
Christophe Chan Hin 50,5 %,
Florian Andre Underburger 49,3%,
Klaus Sommerfeld 9,8%,
Bernd Kasperidius 5,8%,
Paul Weiler 3,8%

Veronique Schmitz wurde mit 60,2% zur stellvertretenden Generalsekretärin gewählt.

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Gefion Türmer wurde zur zweiten stellvertretenden Generalsekretärin gewählt

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Wahlen zum Bundesschiedsgericht

Gewählt wurden:

Florian Zumkeller-Quast
Georg von Borovicenzy
Claudia Schmidt
Daniela Berger
Markus Gersel
Benjamin Siegel

Kassenprüfer

Gewählt wurden:

  • Thomas Gaul,
  • Christoph Löhr,
  • Ulrike Mös,
  • Robert Geislinger,
  • Christina Mädge und
  • Sabine Augustin.

Weiterführende Links

Hier ist der Livestream (ab 10.00 Uhr)

Stream Gebärdensprachdolmetscher

Beamerbild im Saal

Hier ist die Website mit allen Infos zum BPT

Tagesordnung

Hier die Kandidaten für die Bundesvorstandsposten

Live-Wortprotokoll 30.11.2013

Live Wortprotokoll 01.12.2013

Liveticker der Piratenpartei

Liveticker der Flaschenpost

Wikiseite (Portal) des Bundesparteitages

Übersicht über die aktuellen Ergebnisse des Bundesparteitages

Angenommene Satzungsänderungs-, Grundsatz- und Wahlprogrammanträge, sowie Positionspapiere

SAÄ013:  Kompakter Vorstand mit klar abgegrenzten Geschäftsgebieten

Verringerung des Bundesvorstands von 9 auf 6 Mitglieder (dafür Stellvertreter)

X024: Sicherstellung der Mitarbeit nebenamtlicher Vorstandsmitglieder mit geringem Einkommen

Der Parteitag stellt fest: Erfüllt ein nebenamtliches Vorstandsmitglied die Anspruchsvoraussetzungen auf Sozialleistungen nach SGB II oder SGB XII, so liegt grundsätzlich ein begründeter Ausnahmefall nach §15 Abs. 1 der Satzung vor, der eine Vergütung rechtfertigt.

Der Vorstand wird aufgefordert, in solchen Fällen eine Vergütung zu zahlen, die es dem Vorstandmitglied ermöglicht, seiner Mitarbeit im Vorstand ohne Inanspruchnahme staatlicher Leistungen nachgehen zu können.

X017: Mitgliedschaft in der Europäischen Piratenpartei (PPEU)
PP017: Vorschlag für ein gemeinsames Wahlprogramm der europäischen Piratenparteien für die Europawahl 2014 (CEEP)

Am Nachmittag beschloss der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland die Europäische Piratenpartei (PPEU) mitgründen zu wollen . Des Weiteren verabschiedeten die deutschen Piraten ein Positionspapier, welches zuvor von Vertretern aller europäischen Piratenparteien ausgearbeitet worden war. Dieses Papier enthält die gemeinsamen Kernforderungen, mit denen die jeweiligen Piratenparteien in ihren Ländern zur Europawahl 2014 antreten werden.Martina Pöser, Europakoordinatorin der Piratenpartei Deutschland: »Es freut mich, dass die europäischen Piratenparteien nun in einer gemeinsamen Dachorganisation zusammenfinden und sich auf europäischer Ebene geschlossen für den Schutz der Bürgerrechte, die Reform des Urheberrechts, Netzneutralität und einen Whistleblower-Schutz einsetzen.«

X008: Themenbeauftragte der Piratenpartei

Das Konzept der Themenbeauftragten hat sich bewährt und wird fortgeführt

SAÄ 002: Alle Jahre wieder: Schiedsgerichtsordnung

Viele Änderungen

SAÄ 011: Amtszeitverlängerung für Schiedsgerichte

Wir können unsere Schiedsrichter damit für 2 Jahre wählen

X005: Ein Kammersystem für das BSG

Der Bundesparteitag wählt 6 Richter (statt bisher 5) in das Bundesschiedsgericht.

SÄA 006: Regelung von Wiederaufnahmeverfahren

Regelung der Wiederaufnahme von ausgeschlossenen Mitgliedern, Mitgliedern die ihr PAV umgehen wollen indem sie aus- und wieder eintreten und Personen, die schon einmal abgelehnt worden sind.

SÄA 0025: Ist das Kunst oder kann das weg? – Abschaffung des Finanzrates

Der Finanzrat wurde abgeschafft

XV228: Ämterkumulation Stefan Bartels
(Sonderantrag der Versammlungsleitung: “Die Versammlung möge beschließen die Ämterkumulation von Stefan Bartels zuzulassen. Stefan ist derzeit gleichzeitig Landesschatzmeister in Schleswig-Holstein.”)

XV225: Ämterkumulation
(Sonderantrag der Versammlungsleitung: “Ich beantrage, dass Amt des 1. Vorsitzenden des KV Heidepiraten und das Amt des Kassenprüfers Kumulierenen darf.”)

Alle Anträge, mit Ausnahme der Sonderanträge, zum BPT132 im Antragsportal

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