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Welche Schweine sind gleicher als die anderen? Animal Farm im deutschen Steuerwesen – Melanie Kalkowski in Bielefeld

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Die Spitzenkandidatin der Piratenpartei NRW zur Bundestagswahl, Melanie Kalkowski, war am 15.08. zu Gast bei uns in Bielefeld und hielt ihren Vortrag “Welche Schweine sind gleicher als die anderen? Animal Farm im deutschen Steuerwesen”.

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Vor rund 30 Piraten und Gästen erklärte sie uns die unterschiedlichen Steuereinnahmen des Staates und die Aufteilung auf Bund, Land und Kommunen. Sie zeigte auf, welche Steuerarten warum und wann eingeführt wurden und das der Spitzensteuersatz seit dem Ende der Achtziger Jahre von seinerzeit 56% auf derzeit  42% abgesenkt wurde.

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Vertiefend ging es in die Kuriositäten der reduzierten Mehrwertsteuersätze, die aus gutem Grund – nämlich sozialverträgliche Preise für Lebensmittel und Druckerzeugnisse – eingeführt wurden und jetzt mit der von der FDP durchgedrückten sogenannten „Mövenpick-Steuer“ für Hotelübernachtungen ad absurdum geführt werden, die ausschließlich der Begünstigung der Hoteliers dient.

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Melanie erklärte, dass zu den Kernzielen der Piraten gehört, endlich ein zentrales Lobbyregister einzuführen und zu erreichen, dass der Bundestag die UN-Konvention gegen Korruption – UNCAC – (Abgeordnetenbestechung)  ratifiziert, was bisher verhindert und verzögert wurde. 167 Staaten ratifizierten dieses Abkommen bislang, Deutschland gehört, neben Ländern wie Syrien und Nordkorea, nicht dazu. Außerdem forderte sie eine deutlich transparentere Aufschlüsselung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten.

Sabine Martiny (bundestagskandidatin Paderborn, Melanie, Lars Büsing (Bundestagskandidat Bielefeld), Dennis Deutschkämer (Bundestagskandidat Herford)
Sabine Martiny (Bundestagskandidatin Paderborn), Melanie, Lars Büsing (Bundestagskandidat Bielefeld), Dennis Deutschkämer (Bundestagskandidat Herford)